Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 3. Februar
Liveticker informiert über Abstimmungsergebnisse
Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 3. Februar, im Bürgersaal des Rathauses. Ab 15.30 Uhr liegt dem Gemeinderat unter anderem die Vorlage für einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Baublock Moltke-, Freydorf-, Grenadier- und Roggenbachstraße (Neubau Finanzämter)“ auf dem Tisch. Um den Auslegungsbeschluss geht es danach beim Plan für das Projekt „gemeinsamleben in der Waldstadt“ in der Königsberger Straße 37. Weitere Themen sind die Landesinitiative IKT-Standort Baden-Württemberg, der Beitritt der Stadt zum Europäischen Verbund für territotiale Zusammenarbeit (EVTZ) „Interregional Alliance for the Rhine-Alpine Corridor EVTZ“ und die Mitgliedschaft der Stadt im „focus energie e.V.“.
Dem Gemeinderat werden zudem die Planungen zur Kombilösung „Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs" vorgelegt. Und das Gremium befasst sich mit Bürgerzentren sowie der Grundsatzentscheidung zur Einrichtung und finanziellen Unterstützung einer Hospizwohnung für Karlsruhe. Vorberaten wird die Wiederaufnahme der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für den Bereich Wohnen des Nachbarschaftsverbands.
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 41 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.
Quelle: Pressemeldung PIA Stadt Karlsruhe