Gemeinderat tagt letztmals in alter Besetzung - Öffentliche Sitzung am 22. Juli im Karlsruher Rathaus
Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats letztmals in alter Besetzung in öffentlicher Sitzung am Dienstag, 22. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses.Vor Eintritt in die Tagesordnung wird eine Ehrungen für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe vorgenommen. Danach geht es um die Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt der neu gewählten Mitglieder in den Gemeinderat.
Weitere Themen sind unter anderem die Vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Tivoliplatz 1“ sowie „Hotel an der Schwarzwaldstraße. Diskutiert und beschlossen wird das weitere Vorgehen beim Sport- und Freizeitpark "Untere Hub".
Im Gemeinderat berichtet die Verwaltung dann über den Sachstand Europahalle und hier insbesondere über notwendige Verlagerung von Veranstaltungen. Die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für Vollzeit- und Bereitschaftspflegefamilien, eine Datenbank barrierefreier Gebäude in Karlsruhe, der Karlsruher Inklusionspreis sowie die Einführung von "Leichter Sprache" stehen wie auch der Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2013 weiter auf der Tagesordnung.
Im Anschluss an die insgesamt 19 Punkte umfassende Tagesordnung erfolgt die Würdigung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates.
Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Ein Liveticker informiert hier auch über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.
Quelle: Pressemeldung PIA Stadt Karlsruhe